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1x1 der Gemeinde

Die Gemeinden

Im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland stellen die Gemeinden nach dem Bund und den Ländern die unterste Verwaltungsebene dar. Für den Einzelnen vollzieht sich Politik hier unmittelbar, denn Gemeinden regeln u. a. Belange der Stromversorgung, die Versorgung mit Wasser und Gas oder den Bau von Kindergärten oder Schulen. Auf der Ebene der Gemeinde ergibt sich für die Einzelne bzw. den Einzelnen auch am ehesten die Möglichkeit der Teilhabe.

Das Grundgesetz legt die „Spielregeln", nach denen die Politik in Gemeinden und Städten funktioniert, in Artikel 28 wie folgt fest:

(1) Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muss den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses Grundgesetzes entsprechen. In den Ländern, Kreisen und Gemeinden muss das Volk eine Vertretung haben, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist. Bei Wahlen in Kreisen und Gemeinden sind auch Personen, die die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzen, nach Maßgabe von Recht der Europäischen Gemeinschaft wahlberechtigt und wählbar. In Gemeinden kann an die Stelle einer gewählten Körperschaft die Gemeindeversammlung treten. (2) Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. Auch die Gemeindeverbände haben im Rahmen ihres gesetzlichen Aufgabenbereiches nach Maßgabe der Gesetze das Recht der Selbstverwaltung. Die Gewährleistung der Selbstverwaltung umfasst auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung; zu diesen Grundlagen gehört eine den Gemeinden mit Hebesatzrecht zustehende wirtschaftskraftbezogene Steuerquelle. (3) Der Bund gewährleistet, dass die verfassungsmäßige Ordnung der Länder den Grundrechten und den Bestimmungen der Absätze 1 und 2 entspricht.

Who is Who?

Video: Wer kann Bürgermeister werden?

Die Bürgermeisterin/der Bürgermeister

Der Gemeinderat

Ausschüsse und Verwaltung

Finanzen der Gemeinde

Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde

In der Gemeinde gibt es verschiedene Möglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger einzubringen:

Weiterführende Informationen

Das Bayerische Staatsministerium des Inneren, für Sport und Integration informiert auf seiner Webseite umfangreich über die kommunale Selbstverwaltung und die damit verbundenen Aufgaben.

Wie geht eigentlich Kommunalpolitik?

Das Erklärvideo der KommunalAkademie der Konrad-Adenauer-Stiftung zeigt, die rechtlichen Grundlagen der Kommunalpolitik und führt aus, welche Kompetenzen Städte und Gemeinden in Deutschland haben.

Was sind kommunale Aufgaben?

Das Erklärvideo der Friedrich Ebert Stiftung OnlineAkademie erklärt in zwei Minuten die typischen Aufgaben von Kommunen und geht dabei auf die Unterscheidung zwischen freiwilligen und pflichtigen Aufgaben ein.